Die Entkoppelung
„IG-Leigrube fordert Transparenz für die längerfristige Entwicklungsplanung in Möhlin.“
Die Gemeinde Möhlin will Entwicklungspläne realisieren, Gemeindeland verkaufen und neue Projekte finanzieren. Portionenweise Landverkäufe zur Finanzierung sind nicht nachhaltig zielführend. Die Bürgerinnen und Bürger von Möhlin haben das Recht auf volle Transparenz.
„Bauboom und Wachstum bremsen“
Durchatmen, sich das Gesamtbild anschauen, Alternativen klären, dann entscheiden – das soll den Stimmberechtigten ermöglicht werden.
Die Zahlen und Pläne, die vom Gemeinderat vorgestellt wurden, werfen bei uns Fragen auf, wie
- Sind Landverkäufe eine sinnvolle Art, um grosse Projekte zu finanzieren oder Schulden abzubauen oder bringen solche Landverkäufe nur kurzfristigen Nutzen? Bei der Abstimmung der Einzonungen 2011 war die Rede von „Landverkäufe für Schuldentilgung“ – nun heisst es „Landverkäufe zur Finanzierung von neuen Projekten“. Die Notwendigkeit von Schulprojekten wurde nun instrumentalisiert für Landverkäufe – „Landverkäufe für nötige Projekte“!?
„Das Tafelsilber (Gemeindeland) ist bald weg“
- Uns irritiert, dass der Gemeinderat ein teures Projekt (wie für die Leigrube) entwickelt, das nicht den demokratisch beschlossenen Vorgaben der Gemeindeversammlung (W1) entspricht.
„Die Regeln werden im Spiel geändert, ohne dass die Spieler informiert werden.“
- Ist es der richtige Weg, immer mehr Einwohner und vermeintliche Steuereinnahmen in die Gemeinde zu holen? Die Zukunftskonferenz vom Jahre 2007 schlug ein Wachstum von 80 Einwohner pro Jahr vor – Möhlin liegt derzeit bei circa 165 neuen Einwohnern pro Jahr (10’025 EW im 2010 auf 10’850 im 2015) auch wenn die Zunahme im 2016 relativ bescheiden war. Bringt jeder zusätzliche Einwohner auch zusätzliche Einnahmen (netto = nach Abzug der Kosten pro Einwohner) ?
„Wachsen um jeden Preis und um welchen Preis?“
- Mit welchen Einwohner- und Schülerzahlen plant der Gemeinderat allgemein für zukünftige Entwicklung und Projekte?
„Sind wir auf dem richtigen Weg?“